• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Durchgangsabzweigeinheit, die ein gegabeltes Abzweigelement (31) aufweist, das im Inneren eines Gehäuses (38) einer Betätigungskopfeinheit (1) eines Endoskops montiert ist und das Basisende eines Biopsiekanaleingangsrohrs (43) mit einem Biopsiekanaleingang (5) und einem Saugrohr (23) verbindet. Das Durchgangsabzweigelement (31) wird durch Verschraubung mit einem Biopsiekanaleingangsrohr (43) in Position gehalten, das im Biopsiekanaleingang (5) befestigt ist. Das Durchgangsabzweigelement (31) ist ferner mit Beschränkungselementen versehen, um damit Bewegungen des Abzweigelements außer einer Bewegung zum Biopsiekanaleingangsrohr (43) hin zu unterbinden, wenn das Abzweigelement zum Eingriff mit dem Eingangsrohr in den Biopsiekanaleingang (5) gezogen wird.
    公开号:DE102004015292A1
    申请号:DE200410015292
    申请日:2004-03-29
    公开日:2004-11-04
    发明作者:Haruo Akiba
    申请人:Fujinon Corp；
    IPC主号:A61B1-00
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft medizinische Endoskope und insbesondereeine Durchgangsabzweigeinheit fürEndoskope mit einem gegabelten Abzweigelement in einer Betätigungskopfeinheitzur Verbindung des proximalen Endes eines Biopsiekanals mit einemBiopsiekanaleingangsdurchgang und einem Saugdurchgang.
    [0002] Endoskope,die zu medizinischen Zwecken verwendet werden, bestehen im Allgemeinenweitgehend aus einer Betätigungskopfeinheit,die von einer Bedienungsperson ergriffen und betätigt wird, einem Einführungsschlauch,der sich von einer Seite der Betätigungskopfeinheiterstreckt und zur Einführung ineinen Körperhohlraumdient, und einem flexiblen Lichtleitkabel, das aus der Betätigungskopfeinheit herausgeführt undan seinem proximalen Ende mit einem Stecker versehen ist, der lösbar mitmindestens einer Lichtquelle verbunden werden kann. Beleuchtungsfensterund ein Beobachtungsfenster einer optischen Bildaufnahmeeinrichtungsind an einem starren Spitzenendabschnitt am vorderen distalen Endedes Einführungsschlauchsvorgesehen, um eine endoskopische Untersuchung einer interessierendenStelle innerhalb eines Hohlraums unter Beleuchtung durchzuführen.
    [0003] Esist möglich,ein Biopsieinstrument oder ein chirurgisches Instrument durch einEndoskop einzuführen,wenn ein erkrankter Bereich oder eine blutende Stelle innerhalbeines Körperhohlraumsentdeckt wird oder sich eine Notwendigkeit für eine Gewebeentnahme ergibt.Hierzu ist in vielen Fällenim Endoskop ein Biopsiekanal vorgesehen, der sich zwischen einemBiopsiekanaleingang, der an der Betätigungskopfeinheit vorgesehenist, und einem Instrumentenauslass erstreckt, der am distalen Endedes Einführungsschlauchsoffen ist. Der Biopsiekanal, der sich zwischen dem Biopsiekanaleingangund dem Instrumentenauslass erstreckt, besteht üblicherweise aus einem flexiblenSchlauch. Der Biopsiekanal dieser Art wird auch beim Ansaugen vonKörperflüssigkeitenoder dergleichen als Saugdurchgang verwendet.
    [0004] Umdiese Anforderungen zu erfüllen,ist innerhalb der Betätigungskopfeinheitein gegabeltes Durchgangsabzweigelement vorgesehen, um das proximaleEnde des Biopsiekanals mit einem Biopsiekanaleingang oder einemSaugdurchgang zu verbinden. Dementsprechend ist das gegabelte Durchgangsabzweigelementim Inneren mit gegabelten Durchgängenin Verbindung mit drei Anschlussenden versehen, d.h., einem erstenAnschlussende, das mit dem Biopsiekanal zu verbinden ist, einemzweiten Anschlussende, das mit dem Biopsiekanaleingang zu verbindenist, und einem dritten Anschlussende, das mit dem Saugdurchgangzu verbinden ist.
    [0005] Beider Konstruktion, wie sie oben beschrieben wurde, muss das Durchgangsabzweigelement innerhalbder Betätigungskopfeinheitdes Endoskops in einem fixierten Zustand gehalten werden. Diesbezüglich wares aus dem Stand der Technik bekannt, beispielsweise aus der japanischenPatentveröffentlichungNr. 5-3287, ein rohrförmigesRückhalteelementinnerhalb eines Gehäusesder Betätigungskopfein heitvorzusehen und ein Durchgangsabzweigelement in dem rohrförmigen Rückhalteelementmit Hilfe von Schrauben zu befestigen.
    [0006] UnterBerücksichtigungder Beziehungen zwischen einem Rohr des Biopsiekanaleingangs und denSchläuchendes Biopsiekanals und des Saugdurchgangs sollte das Durchgangsabzweigelement zuerstunabhängigund vor seinem Anschluss an das Rohr und die Schläuche, wieoben erwähnt,in einer Position gehalten werden. Dies bedeutet, dass das Rohrund die Schläuchenach der Befestigung des Durchgangsabzweigelements mit diesem verbunden werdenmüssen.Der Saugschlauch, der bei der Verwendung nicht beschädigt werdenkann, kann unter Verwendung eines Klebers sicher mit dem Durchgangsabzweigelementverbunden werden, und eine Verbindung kann ohne irgendwelche besondere Schwierigkeithergestellt werden. Es kann sich jedoch als schwierig erweisen,das Rohr des Biopsiekanaleingangs, das ein starres Rohr darstellt,mit dem Durchgangsabzweigelement zu verbinden, selbst wenn diesunter einer gegenseitigen Lageabweichung geschieht. Wenn fernerin Betracht gezogen wird, dass der Biopsiekanal bei der Verwendung durchEinführungeines nadelartigen Instruments beschädigt werden kann, sollte erlösbarmit dem Durchgangsabzweigelement verbunden sein und erforderlichenfallsleicht davon gelöstwerden können. Dennochsollte der Biopsiekanalschlauch, wenn einmal am Durchgangsabzweigelementangeschlossen, stabil im verbundenen Zustand gehalten werden. Daherwerden oft Schwierigkeiten beim Anschluss des Biopsiekanaleingangsrohrsund danach des Biopsiekanals nach vollständiger Befestigung des Durchgangsabzweigelementsim rohrförmigenRückhalteelementfestgestellt.
    [0007] ImHinblick auf die oben erläutertenSituationen ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Endoskopdes Typs anzugeben, das ein gegabeltes Abzweigelement zur Verbindungdes Basisendes eines Biopsiekanals mit einem Biopsiekanaleingangsrohrund einem Saugschlauch aufweist, das so ausgebildet ist, dass dasAbzweigelement in ein Gehäuseeiner Betätigungskopfeinheitdes Endoskops leicht einzubauen und auch leicht daraus auszubauenist und das Abzweigelement nach dem Einbau in das Gehäuse derBetätigungskopfeinheitin einem stabilisierten Zustand gehalten wird.
    [0008] Gemäß der vorliegendenErfindung wird zur Lösungder oben angegebenen Aufgabe eine Durchgangsabzweigeinheit für ein Endoskopangegeben, das ein gegabeltes Abzweigelement im Inneren eines Gehäuses einerBetätigungskopfeinheitaufweist, welches das Basisende eines durch einen Einführungsschlauchdes Endoskops verlaufenden Biopsiekanals mit einem Biopsiekanaleingangund einem Saugdurchgang verbindet; sie ist dadurch gekennzeichnet,dass das gegabelte Abzweigelement durch Schraubverbindung mit deminneren Ende eines Biopsiekanaleingangsrohrs, das im Biopsiekanaleingangbefestigt ist, in Position gehalten wird und dem gegabelten AbzweigelementBegrenzungselemente zugeordnet sind, die so ausgebildet sind, dass sieBewegungen des gegabelten Abzweigelements in alle Richtungen außer einerBewegung in einer Richtung zum Biopsiekanaleingangsrohr hin begrenzen,wenn das Abzweigelement zum Verschrauben zum Biopsiekanaleingangsrohrhin gezogen wird.
    [0009] Imvorliegenden Fall wird im Hinblick auf die elektrische Isolierungund die Gewichtsverringerung vorzugsweise ein Kunstharzformkörper alsGehäuse derBetätigungskopfeinheitverwendet. Das Gehäuse kannin einen Hauptabdeckungsabschnitt und in einen Griffabdeckungsabschnittaufgeteilt werden. Ein Betätigungselementeines Abwinkelungssteuermechanismus ist im Hauptabdeckungsabschnittmontiert, währendein Eingang, der zu einem Biopsiekanal im Einführungsschlauch des Endoskopsführt,am Griffabdeckungsabschnitt vorgesehen ist, um so die endoskopischeEinführungeines Biopsieinstruments oder eines chirurgischen Instruments ineinen Körperhohlraumzu erlauben. Auf der Seite des Hauptabdeckungsabschnitts sind mehrereeinen Durchgang bildende Bauteile, zu denen ein erstes und ein zweitesRohrelement gehören,nacheinander innerhalb des Gehäusesvorgesehen. Das erste und das zweite Rohrelement sind durch einenVerstärkungsringmiteinander verbunden, und das Durchgangsabzweigelement ist im Innerender Rohrelemente angeordnet. Bei einer bevorzugten Form der Erfindungist ein geschlitzter Hohlraumabschnitt in einem Teil des ersten Rohrelementsund des Verstärkungsringsvorgesehen, die miteinander verbunden sind; ferner sind seitlichherausstehende Anschlaglamellen am Durchgangsabzweigelement vorgesehen,die als Begrenzungselemente dienen. Die Anschlaglamellen sind in einemgeschlitzten Bereich des Verstärkungsringsin bündigerAnlage mit der vertikalen und der horizontalen Fläche in dengeschlitzten Bereichen des Verstärkungsringsgehalten. In diesem Fall kann das zweite Rohrelement so ausgedehntwerden, dass es Begrenzungselemente des Durchgangsabzweigelementsumschließt.Dementsprechend ist es im Hinblick auf die Festigkeit und Bearbeitbarkeitbevorzugt, das erste und das zweite Rohrelement sowie den Verstärkungsringaus Metall herzustellen. Es ist insbesondere bevorzugt, wenn derVerstärkungsring auseinem Metall hoher Festigkeit, wie etwa aus rostfreiem Stahl, besteht,währenddas erste und das zweite Rohrelement bevorzugt aus einem leichten Metallwie Aluminium oder einer Aluminiumlegierung bestehen.
    [0010] DasDurchgangsabzweigelement, das dazu dient, einem Saugdurchgang einenAbzweigdurchgang hinzuzufügen,weist eine gegabelte Form mit drei Anschlussenden auf, nämlich einemersten Verbindungsabschnitt zur Verbindung mit dem Biopsiekanalschlauch,einem zweiten Verbindungsabschnitt zur Verbindung mit dem Saugschlauchund einem dritten Verbindungsabschnitt zur Verbindung mit dem Biopsiekanaleingangsrohr.Von diesen drei Verbindungsabschnitten ist der dritte Verbindungsabschnitt, dermit dem Biopsiekanaleingangsrohr zu verbinden ist, auf seinem Außenumfangmit einem Außengewindeversehen, das zur Verschraubung mit einem Innengewinde dient, dasauf der Seite des Biopsiekanaleingangsrohrs vorgesehen ist. ZurVerbindung mit dem dritten Verbindungsabschnitt des Durchgangsabzweigelementswird das Biopsiekanaleingangsrohr in den Biopsiekanaleingang desGriffabdeckungsabschnitts des Gehäuses eingeführt, wonach ein Mundstück mit einemabnehmbaren Stöpselelementin den Biopsiekanaleingang eingeschraubt wird. Hierdurch wird dieEinheit aus dem Biopsiekanaleingangsrohr und dem Durchgangsabzweigelementautomatisch in eine vorgegebene Position innerhalb des Gehäuses derBetätigungskopfeinheit gebracht.Daneben könneninnerhalb der einen Durchgang bildenden Bauteile, die im Gehäuse der Betätigungskopfeinheitvorgesehen sind, die Begrenzungselemente integriert mit dem Durchgangsabzweigelementso vorgesehen werden, dass sie Bewegungen des Durchgangsabzweigelementsnach oben, nach unten und nach vorne begrenzen. In diesem Fall werdendie Begrenzungselemente nach dem Einschrauben des Mundstücks in denBiopsiekanaleingang gegen die den Durchgang bildenden Bauteile gepresst.Das Biopsiekanaleingangsrohr wird hierbei nach innen gedrückt undfest mit dem Durchgangsabzweigelement verbunden.
    [0011] Dader Biopsiekanalschlauch zur Einführung von Biopsieinstrumentenund chirurgischen Instrumenten verwendet wird, kann er bei der Verwendung beschädigt werden,was Reparatur oder Austausch erfordert. Es ist daher wünschenswert,wenn der Biopsiekanalschlauch von außen leicht abnehmbar und entfernbarist. Hierzu ist am Außenumfangdes ersten Verbindungsabschnitts des Durchgangsabzweigelements ander Rückseiteeines konischen Vorderendabschnitts ein Außengewinde vorgesehen. Nachdem Befestigen eines Biopsiekanalschlauchs am konischen Vorderendabschnittwird eine Rückhaltemutterauf das Außengewindedes ersten Verbindungsabschnitts aufgeschraubt. Daraufhin wird der Biopsiekanalschlauchauf den konischen Vorderendabschnitt des ersten Verbindungsabschnittsgepresst und dort sicher festgelegt. In einem einen Durchgang bildendenBauteil, das die Rückhaltemutterumgibt, sind Löcherausgebildet, so dass die Rückhaltemutterdurch eines der Löcherzugänglich istund erforderlichenfalls vom Außengewindeabschnittam ersten Verbindungsabschnitt abgeschraubt und entfernt werdenkann.
    [0012] Dieobige Aufgabe sowie andere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegendenErfindung gehen aus der nachstehenden Beschreibung in Verbindungmit den beigefügtenZeichnungen hervor, die bevorzugte Ausführungsformen der Erfindungbeispielhaft erläutern.Selbstverständlichist die vorliegende Erfindung nicht so auszulegen, als sei sie auf bestimmte,in den Zeichnungen zum Zweck der Erläuterung dargestellte Ausbildungenbeschränkt.
    [0013] Inden beigefügtenZeichnungen zeigen:
    [0014] 1 eine schematische Darstellung,die den allgemeinen Aufbau eines Endoskops zeigt, bei dein die vorliegendeErfindung Anwendung findet;
    [0015] 2 eine schematische Querschnittsdarstellungeiner Betätigungskopfeinheitdes Endoskops, die den Innenaufbau unter einem Hauptabdeckungsabschnitteines Gehäusesder Betätigungskopfeinheitzeigt;
    [0016] 3 eine schematische Querschnittsdarstellungder Betätigungskopfeinheit,die den Innenaufbau unter einem Griffabdeckungsabschnitt zeigt;
    [0017] 4 eine schematische Ansichtlängs der LinieX-X in 3;
    [0018] 5 eine schematische Darstellung,die einen Montageaufbau fürein Durchgangsabzweigelement zeigt, und
    [0019] 6 eine schematische Querschnittsansichtlängs derLinie Y-Y in 5.
    [0020] Dievorliegende Erfindung wird im Folgenden anhand einer in den Zeichnungendargestellten bevorzugten Ausführungsformmehr im Einzelnen erläutert.Zunächstist in 1 der allgemeineAufbau eines Endoskops dargestellt, bei dem die vorliegende Erfindungverwendet ist. In dieser Figur sind eine Betätigungskopfeinheit 1 desEndoskops, ein Einführungsschlauch 2 undein flexibles Lichtleitkabel 3 dargestellt. Ausgehend vomproximalen Ende, das mit der Betätigungskopfeinheitverbunden ist, besteht der Hauptteil des Einführungsschlauchs 2 auseinem flexiblen Körperabschnitt 2a,der innerhalb eines Körperhohlraumsin beliebige Richtungen biegbar ist. Anschließend daran sind ein Abwinkelungsabschnitt 2b undein starrer Spitzenendabschnitt 2c mit dem vorderen distalenEnde des flexiblen Körperabschnitts 2a verbunden.Der Abwinkelungsabschnitt 2b kann durch eine Abwinkelungsoperationbogenförmigabgebogen werden, um den starren Spitzenendabschnitt 2c ineine gewünschteRichtung zu biegen.
    [0021] DerAbwinkelungsabschnitt 2b wird durch Fernbedienung von derSeite der Betätigungskopfeinheit 1 ausgesteuert. Hierzu ist ein Abwinkelungsknopf 4 an der Betätigungskopfeinheit 1 alsBedienelement fürden Abwinkelungssteuermechanismus vorgesehen. Ferner ist am starrenSpitzenendabschnitt 2c des Einführungsschlauchs 2 inder Näheeines Beobachtungsfensters des Endoskops am starren Spitzenendabschnitt 2c desEinführungsschlauchs 2 einInstrumentenauslass des Biopsiekanals vorgesehen, der die Einführung einesBiopsieinstruments oder eines chirurgischen Instruments wie etwaeiner Pinzette oder eines chirurgischen Hochfrequenzinstrumentserlaubt, und ein Eingang 5 zum Biopsiekanal ist an derBetätigungskopfeinheit 1 vorgesehen.Wie spätermit mehr Einzelheiten beschrieben wird, ist ein flexibler Biopsiekanalschlauchzwischen dem Biopsiekanaleingang 5 und dem Instrumentenauslasseingeschaltet, der einen Biopsiekanal innerhalb des Einführungsschlauchs 2 ergibt.
    [0022] Beider Verwendung wird die Betätigungskopfeinheit 1 vonder Bedienungsperson zur Handhabung des Endoskops in einer Positionzwischen dem Biopsiekanaleingang 5 und dem Abwinkelungsknopf 4 ineine Hand genommen. Normalerweise ist der Abwinkelungsknopf 4 soausgebildet, dass er mit einem Finger gedreht werden kann, insbesondere mitdem Daumen der Hand, welche die Betätigungskopfeinheit 1 hält. DurchDrehen des Abwinkelungsknopfes 4 werden Abwinkelungssteuerdrähte in Vorwärts- undRückwärtsrichtunggezogen, um den Abwinkelungsabschnitt 2b in einem gewünschtenWinkel in einer gewünschtenRichtung abzubiegen. Wenn es sich als nötig erweist, ein therapeutisches Instrumentin eine Körperhöhle einzuführen, kann dasInstrument mit der anderen Hand der Bedienungsperson durch den Biopsiekanaleingang 5 eingeführt werden.
    [0023] DieBetätigungskopfeinheit 1 istin einem Gehäuseaus einem Kunststoffformkörperangeordnet, der im Hinblick auf die elektrische Isolierung und zugleichim Hinblick auf eine Gewichtsverringerung ausgewählt wird. Das Gehäuse derBetätigungskopfeinheit 1 weistin einem Gehäusebereich,der den Abwinkelungsknopf 4 trägt, größere Dicke, das heißt, erhöhte Festigkeitauf, da auf diesen Bereich hohe Lasten einwirken. Auf der anderenSeite ist die Dicke des Gehäusesin vorderen Endbereichen vor dem Bereich der Montage des Abwinkelungsknopfes verringert,um das Gewicht zu vermindern, da hier mit Ausnahme der Greifkrafteiner Bedienungsperson keine äußeren Kräfte einwirken.In der Betätigungskopfeinheit 1 sindverschiedene Bauteile untergebracht. Zum Einbau solcher innererBauteile in das Gehäuseoder um Wartung und Service innerer Bestandteile zu ermöglichen,ist das Gehäuseder Betätigungskopfeinheit 1 inzwei Teile teilbar. Das heißt, dassdas Gehäuseder Betätigungskopfeinheit 1 in eineHauptabdeckung 10 mit dem Abwinkelungsknopf 4 undeine Griffabdeckung 11 geteilt werden kann, die sich zwischender Hauptabdeckung 10 und dem vorderen distalen Ende erstreckt,das mit dem Einführungsschlauch 2 verbundenist. Dementsprechend weist die Hauptabdeckung 10 im Vergleichzur Griffabdeckung 11 eine größere Wandstärke auf. Im Hinblick auf dieVerringerung des Gewichts der Betätigungskopfeinheit ist fernerdie Längeder Hauptabdeckung in axialer Richtung so kurz wie möglich ausgelegt,wobei in der dünnerenGriffabdeckung 11 der übrigelänglicheTeil untergebracht ist, der frei von großen äußeren Kräften und Belastungen ist.
    [0024] Die 2 und 3 zeigen den Innenaufbau des Endoskopsunter der Hauptabdeckung 10 bzw. den Innenaufbau unterder Griffabdeckung 11.
    [0025] Wie 2 zeigt, ist eine Trägerplatte 12 im Innerender Hauptabdeckung 10 vorgesehen. Diese Trägerplatte 12 bestehtaus einer starren Metallplatte und ist fest mit mehreren Stützen 13 verbunden,die aus der Innenflächeder Hauptabdeckung 10 herausstehen. Auf der Trägerplatte 12 istein Abwinkelungszug 14 montiert, der durch Betätigung desAbwinkelungsknopfes 4 gedreht wird. Auf der Hauptabdeckung 10 sindneben verschiedenen Schaltern 17 bis 20 ein Luft/Wasser-Zufuhrventil 15 undein Saugventil 16 zur Betätigung durch eine Bedienungsperson vorgesehen.Ein Luftzufuhrschlauch 21 und ein Wasserzufuhrschlauch 22,die am Luft/Wasser-Zufuhrventil 15 angeschlossen sind,erstrecken sich in den Einführungsschlauch 2.Ferner ist ein Saugschlauch 23 am Saugventil 16 angeschlossen.Die gegenüberliegendenSeitenkanten der Trägerplatte 12 sindin Rücksprüngen 24 und 25 befestigt,die in den verbundenen Endbereichen der Hauptabdeckung 10 und derGriffabdeckung 11 vorgesehen sind, mehr im Einzelnen inden Vorderendabschnitten der Hauptabdeckung 10 bzw. inden Hinterendabschnitten der Griffabdeckung 11. Auf dieseWeise sind die Hauptabdeckung 10 und die Griffabdeckung 11 ineinem gegen Relativbewegungen in Drehrichtungen gesperrten Zustandmiteinander fest verbunden.
    [0026] Wieaus 3 hervorgeht, sindverschiedene Bauteile einschließlichLichtleiter, Signalkabel, Luftzufuhrschlauch 21, Wasserzufuhrschlauch 22, Abwinkelungssteuerdrähten etc.,in der Griffabdeckung 11 untergebracht und laufen in denEinführungsschlauch 2 hinein.Ferner erstreckt sich ein proximaler Endabschnitt eines Biopsiekanalschlauchs 30 innerhalbder Griffabdeckung 11 zum Anschluss an den Biopsiekanaleingang 5.Da der Biopsiekanalschlauch 30 auch als Saugleitung verwendetwird, muss der vordere Endabschnitt des Saugschlauchs 23 vomSaugventil 16 ebenfalls mit dem Biopsiekanalschlauch 30 verbundenwerden. Um dieses Problem zu lösen,ist ein gegabeltes Durchgangsabzweigelement 31 in einerPosition in der Nähedes inneren Endes des Biopsiekanaleingangs 5 angeordnet,um den Biopsiekanalschlauch 30 sowohl mit dem Biopsiekanaleingang 5 alsauch mit dem Saugschlauch 23 durch die Abzweigdurchgänge desDurchgangsabzweigelements 31 zu verbinden.
    [0027] ImInneren der Griffabdeckung 11 sind mehrere rohrförmige, einenDurchgang bildende Bauteile zur Positionierung des Durchgangsabzweigelements 31 undzum Durchgang der oben erwähnteninneren Bestandteile vorgesehen. Im Hinblick auf die Formbeständigkeitzum Schutz der innen verschraubten Bestandteile bestehen die denDurchgang bildenden Bauteile wünschenswerterweiseaus einem steifen Metall. Zu einer höchstmöglichen Gewichtsverringerungsind je nach den durch die betreffenden rohrförmigen Elemente zu übernehmendenFunktionen mehrere rohrförmigeElemente hintereinander angeschlossen. Mehr im Einzelnen bestehenim Fall der dargestellten speziellen Ausführungsform von der Seite desrückwärtigen Endes,das mit der Hauptabdeckung 10 verbunden ist, die einenDurchgang bildenden Bauelemente aus einem ersten, einem zweitenund einem dritten rohrförmigenElement 32 bis 34. Das hintere Ende des erstenrohrförmigenElements 32 ist durch Schrauben oder andere geeignete Befestigungsmittelan der Trägerplatte 12 befestigt, während seinvorderes Ende durch einen Verstärkungsring 35 mitdem zweiten rohrförmigenElement 33 verbunden ist. Das vordere Ende des zweiten rohrförmigen Elements 33 istin das dritte rohrförmige Element 34 eingepasstund durch Schrauben mit diesem verbunden. Ferner ist ein Verbindungsring 36 in dasdritte rohrförmigeElement 34 eingeschraubt, und das vordere Ende des Verbindungsrings 36 istauf einen Befestigungsring 37 am proximalen Basisende desEinführungsschlauchs 2 aufgeschraubt.Zur Gewichtsverringerung werden wünschenswerterweise dünne Rohreaus einer Aluminiumlegierung oder dergleichen für das erste bis dritte rohr förmige Element 32 bis 34 verwendet.Der Verstärkungsring 35 istso ausgebildet, dass er die kleinste Weite zum Anschluss des erstenund des zweiten rohrförmigen Elements 32 und 33 aufweist,und besteht aus rostfreiem Stahl, um eine zuverlässige Festigkeit zu gewährleisten.
    [0028] DasDurchgangsabzweigelement 31, das innerhalb der einen Durchgangbildenden Bauteile angeordnet ist, besteht aus einem festen Materialwie etwa einem Metall, ist mit einem gegabelten Durchgang 39 innerhalbseines Gehäuses 38 versehen, dereinen ersten Verbindungsabschnitt 40, der mit dem Biopsiekanalschlauch 30 zuverbinden ist, einen zweiten Verbindungsabschnitt 41, dermit dem Saugschlauch 23 zu verbinden ist, und einen drittenVerbindungsabschnitt 42 aufweist, der mit einem Biopsiekanaleingangsrohr 43 zuverbinden ist, das im Biopsiekanaleingang 5 angebrachtist. Das äußere Endedes Biopsiekanaleingangsrohrs 43 ist an einem Mundstück 44 befestigt,das vom äußeren Endedes Biopsiekanaleingangs 5 hineinragt. Ein Stöpselelement 45 auseinem elastischen Material ist lösbaram herausstehenden äußeren Endedes Mundstücks 44 eingesetzt.Daher müssenzum Anschluss am Eingangsrohr 43 der dritte Verbindungsabschnitt 42 des Durchgangsabzweigelements 31 durchdie den Durchgang bildenden Bauteile zum Eingangsrohr 43 hinragen. Der Punkt, zu dem das Durchgangsabzweigelement 31 hinragt, befindet sich am Verbindungsbereich des ersten rohrförmigen Elements 32 mitdem Verstärkungsring 35.Dementsprechend ist ein geschlitzter Hohlraumabschnitt 46 amVerbindungsabschnitt des Verstärkungsrings 35 mitdem ersten rohrförmigenElement 32 vorgesehen, und der dritte Verbindungsabschnitt 42 desDurchgangsabzweigelements 31 ragt nach außen durchden geschlitzten Hohlraumabschnitt 46 und ist mit dem Biopsiekanaleingangsrohr 43 verbunden.
    [0029] Dasvordere Ende der Griffabdeckung 11 erstreckt sich bis hinzu einer Position, die das hintere Ende des zweiten rohrförmigen Elements 33 vollständig einschließt, undeine Gummihülle 47 ist durchgehendvom vorderen Ende der Griffabdeckung 11 ab angebracht.Die Gummihülle 47 erstrecktsich in Vorwärtsrichtungin der Weise, dass sie, übereine vorgegebene Länge,den hinteren oder proximalen Endbereich des Einführungsschlauchs 2 umhüllt, dermit der Betätigungskopfeinheit 1 verbundenist. Eine rohrförmigeFormhaltehülse 48 istbündigauf der Innenseite der Gummihülle 47 zurBeibehaltung der Form der Gummihüllevorgesehen. Die Formhaltehülse 48 wirddurch Verschraubung mit dem zweiten rohrförmigen Element 33 festin ihrer Position gehalten. Auf der Außenumfangsfläche des zweitenrohrförmigenElements 33 ist ein Außengewindezur Verschraubung mit einem Schraubring 49 vorgesehen.Der Schraubring 49 wird gegen eine Anschlagwand 11a gedrückt, dieam vorderen Ende der Griffabdeckung 11 ausgebildet ist.Dementsprechend wird eine konstante Druckkraft auf die Griffabdeckung 11 inRichtung der Hauptabdeckung 10 ausgeübt.
    [0030] Imvorliegenden Fall ist der Hauptteil des Durchgangsabzweigelements 31 imInneren des zweiten rohrförmigenElements 33 angeordnet, und sein zweiter Verbindungsabschnitt 41 erstrecktsich in das erste rohrförmigeElement 32. Auf der anderen Seite ragt der dritte Verbindungsabschnitt 34 des Durchgangsabzweigelements 31 ineine Richtung schrägnach oben durch den geschlitzten Hohlraumabschnitt 46 undist mit dem Eingangsrohr 43 verbunden. Von dem ersten bisdritten Verbindungsabschnitt 40 bis 42 des Durchgangsabzweigelements 31 istder zweite Verbindungsabschnitt 41 zur Verbindung des Biopsiekanalsmit dem Saugrohr 23 vorgesehen. Da hier keine Möglichkeitvon Beschädigungendes Saugschlauchs 23 besteht, wenn das Endoskop benutztwird, ist es mit einem Kleber oder dergleichen fest mit dem Durchgangsabzweigelement 31 verbunden,um ein Lösenunter normalen Bedingungen zu verhindern.
    [0031] ImGegensatz dazu muss der Biopsiekanalschlauch 30 ersetzbarmit dem Durchgangsabzweigelement 31 verbunden sein, daBeschädigungenund Abknicken auftreten könnten,beispielsweise infolge der Einführungeines nadelartigen Behandlungsinstruments. Daher ist der Biopsiekanalschlauch 30 derartmit dem ersten Verbindungsabschnitt 40 des Durchgangsabzweigelements 31 verbunden,dass ein Austausch ermöglichtwird. Hierzu ist mehr im Einzelnen der erste Verbindungsabschnitt 40 miteinem konischen Abschnitt 40a, dessen Außendurchmessersich in Vorwärtsrichtungallmählichverringert, sowie einem Außengewindeabschnitt 40b versehen,der an der rückwärtigen Seitedes konischen Abschnitts 40a im Bereich mit maximalem Durchmesserausgebildet ist. Andererseits ist der proximale Endbereich des Biopsiekanalschlauchs 30 inder Weise am ersten Verbindungsabschnitt 40 angebracht,dass er überden konischen Abschnitt 40a aufgeschoben und mit Hilfeeines Konusrings 50 fest in Position gehalten ist, derseinerseits durch Aufschrauben einer Rückhaltemutter 51 aufdem Außengewindeabschnitt 40b inseiner Position fest gehalten wird. Auf diese Weise ist der Biopsiekanalschlauch 30 lösbar festmit dem ersten Verbindungsabschnitt 40 des Durchgangsabzweigelementsverbunden.
    [0032] Derzweite Verbindungsabschnitt 42 desDurchgangsabzweigelements 31 ist auf seinem Außenumfangmit einem Außengewindeabschnitt 40b versehen. Der Außengewindeabschnitt 40b istin ein Innengewinde 43a eingeschraubt, das auf dem Innenumfangdes vorderen Endabschnitts des Biopsiekanaleingangsrohrs 43 ausgebildetist, das im Biopsiekanaleingang 5 befestigt ist.
    [0033] Imvorliegenden Beispiel ist das Durchgangsabzweigelement 31 nichtunabhängigin einer bestimmten Position innerhalb der Betätigungskopfeinheit 1 befestigt,sondern so ausgebildet, dass es in zusammengebautem Zustand in einervorgegebenen Position gehalten werden kann. Hierzu ist, wie in den 4 bis 6 dargestellt, das Durchgangsabzweigelement 31 mitAnschlaglamellen 52 ausgerüstet, die mit seinem Gehäuse 38 integriertausgebildet sind und von einer oberen Position des Gehäuses 38 seitlichin entgegengesetzten Richtungen herausstehen. Mehr im Einzelnensind diese Anschlaglamellen 52 am Gehäuse 38 und mit ihmintegriert in einer Position in naher Nachbarschaft des drittenVerbindungsabschnitts 42 ausgebildet.
    [0034] Wieoben beschrieben, ist der geschlitzte Hohlraumabschnitt 46 imersten rohrförmigenElement 32 und im Verstärkungsring 35 ausgebildetund verlängertden dritten Verbindungsabschnitt 42 des Durchgangsabzweigelements 31 zumBiopsiekanaleingang 5 hin. Die senkrechten Flächen 52a derherausragenden äußeren Endender Anschlaglamellen 52 befinden sich in Anlage an densenkrechten Flächen 52a desgeschlitzten Verstärkungsrings 35, während sichdie unteren Flächen 52b derAnschlaglamellen 52 in Anlage an den waagrechten Flächen 35b aufder Seite des Verstärkungsrings 35 befinden. Daszweite rohrförmigeElement 33 ist ferner an seinem Basisende oder proximalenEnde mit einem Abschnitt 33a mit größerem Durchmesser versehen. DerAußendurchmesserdes Abschnitts 33a des zweiten rohrförmigen Elements 33 istso ausgelegt, dass es einen Teil der Vorderseite des Verstärkungsrings 35 sowiedie oberen Abschnitte der Anschlaglamellen 52 deckt. Demzufolgeist das Durchgangsabzweigelement 31 hinsichtlich Vorwärtsbewegungen durchEingriff der senkrechten Flächen 52a derAnschlaglamellen 52 an den senkrechten Flächen 35a desVerstärkungsringseingeschränkt.Daneben sind Bewegungen in Richtung nach unten durch Eingriff derunteren Flächen 52b derAnschlaglamellen 52 an den waagrech ten Flächen 35b desVerstärkungsrings 35 beschränkt. Darausfolgt, dass eine Verschiebung des Durchgangsabzweigelements 31 dadurchverhindert werden kann, dass die Länge der Anschlaglamellen 52 zwischenden vorstehenden Enden der unteren Flächen 52b größer gemachtwird als der Abstand zwischen den inneren Kanten der waagrechtenFlächen 35b desVerstärkungsrings 35. Fernersind Bewegungen des Durchgangsabzweigelements nach oben durch denAbschnitt 33a mit großemDurchmesser des zweiten rohrförmigenElements 33 begrenzt. Dennoch ist das Durchgangsabzweigelement 31 bezüglich dieserRichtungen nicht vollständigfixiert, sondern kann sich in jeder Richtung in einem gewissen Maße bewegen.
    [0035] Hierbeiist der dritte Verbindungsabschnitt 42 des Durchgangsabzweigelements 31 bezüglich Bewegungenzum Biopsiekanaleingang 5 hin nicht eingeschränkt. Allerdingsist der dritte Verbindungsabschnitt 42 mit dem Biopsiekanaleingangsrohr 43 verbunden,und das Mundstück 44 istin den Biopsiekanaleingang 5 eingeschraubt. Da der dritteVerbindungsabschnitt 42 mit dem Biopsiekanaleingangsrohr 43 verbundenist, werden die Anschlaglamellen 52 des Durchgangsabzweigelements 31 indie Eckbereiche zwischen den senkrechten Flächen 35a und den waagrechtenFlächen 35b desVerstärkungsringsdurch das Biopsiekanaleingangsrohr 43 gedrückt, sobalddas Mundstückin den Biopsiekanaleingang eingeschraubt wird. Dann kann der Verstärkungsrings 35 freivon Verformungen oder Beschädigungengehalten werden, da er aus einem Material hoher Festigkeit wie rostfreiemStahl besteht, wie oben erwähntwurde.
    [0036] Mitder zuvor beschriebenen Anordnung kann beim Einbau des Durchgangsabzweigelements 31 indas Gehäuseder Betätigungskopfeinheit 1 und ihrerVerbindung mit dem Biopsiekanalschlauch 30, dem Biopsiekanaleingangsrohr 43 unddem Saugschlauch 23 der dritte Verbindungsabschnitt 42 des Durchgangsab zweigelements 31 automatischin eine justierte Position relativ zum Biopsiekanaleingangsrohr 43 ineiner solchen Weise gebracht werden, dass dem Biopsiekanaleingangsrohr 43 nachgeführt wird,wenn dieses nach dem Einsetzen in den Biopsiekanaleingang 5 eingedrehtwird. Dementsprechend kann die Zentrierung des Biopsiekanaleingangsrohrs 43 unddes dritten Verbindungsabschnitts 42 leicht in zuverlässiger Weiseabgeschlossen werden. Nach dem Zusammenbau in der oben beschriebenenWeise kann das Durchgangsabzweigelement 31 dank der hohenFestigkeit des Verstärkungsrings 35 sogardann in einem stabilen Zustand gehalten werden, wenn beim Einführen einesBiopsieinstruments oder eines chirurgischen Instruments eine hoheDruckkraft auf den Verstärkungsring 35 ausgeübt wird.
    [0037] Aufdiese Weise wird zum Einbau des Durchgangsabzweigelements 31 indas Gehäuseder Betätigungskopfeinheit 1,währendsich das zweite rohrförmigeElement 33 in vom Verstärkungsring35 abgenommenem Zustand befindet, der mit dem ersten ringförmigen Element 32 verbundenist, das Durchgangsabzweigelement 31 von der Vorderseitein den Verstärkungsring 35 eingesetzt,wobei der dritte Verbindungsabschnitt 42 durch den geschlitztenHohlraumabschnitt 46 hindurchragen gelassen wird und dieAnschlaglamellen 52 des Durchgangsabzweigelements 31 andie waagrechten Flächen 35b desVerstärkungsringsangelegt werden. Nach der Verbindung des zweiten rohrförmigen Elements 33 mitdem Verstärkungsring 35 sinddie Anschlaglamellen 52 hinsichtlich Bewegungen in Vorwärtsrichtungsowie in Richtung nach oben und nach unten beschränkt, undder dritte Verbindungsabschnitt 42 ragt zum Biopsiekanaleingang 5 hinund wird in dieser Position gehalten.
    [0038] Danachwird das Biopsiekanaleingangsrohr 43 durch das offene äußere Endein den Biopsiekanaleingang 5 eingeführt und gedreht, um sein inneres Endeauf den dritten Verbindungsabschnitt 42 aufzu schrauben.Als Ergebnis wird der dritte Verbindungsabschnitt 42 mitdem Biopsiekanaleingangsrohr 43 verbunden. Im vorliegendenFall werden, selbst wenn eine relative Positionsabweichung zwischen demdritten Verbindungsabschnitt 42 des Durchgangsabzweigelements 31 unddem Biopsiekanaleingangsrohr 43 vorliegt, diese durch Bewegungen desdritten Verbindungsabschnitts 42 relativ zueinander zentriertund sanft und schnell genau miteinander verbunden. Ferner wird dasMundstück 44 eingesetzt undin den Biopsiekanaleingang 5 eingeschraubt, um den vorderenoder inneren Endabschnitt des Mundstücks 44 in Anlage amBiopsiekanaleingangsrohr 43 zu bringen, wodurch das Biopsiekanaleingangsrohr 43 indas Innere der Betätigungskopfeinheit 1 gedrückt wird.Demzufolge werden die Anschlaglamellen 52 des Durchgangsabzweigelements 31 gegen die, senkrechten Flächen 35a unddie waagrechten Flächen 35b desgeschlitzten Verstärkungsrings 35 hoherFestigkeit gedrückt.Somit wird das Durchgangsabzweigelement 31 in einem stabilisiertenZustand in Position gehalten und kann bei der Verwendung keine spontanenBewegungen ausführen.
    [0039] Wenndie Betätigungskopfeinheit 1 inzusammengebautem Zustand vorliegt, kann das Durchgangsabzweigelement 31 nachLösen desBiopsiekanalschlauchs 30 vom Durchgangsabzweigelement 31 ausgebautwerden. Mehr im Einzelnen wird hierzu das Mundstück 44 aus dem Biopsiekanaleingang 5 entfernt,wonach das Biopsiekanaleingangsrohr 43 vom Durchgangsabzweigelement 31 gelöst wird.In diesem Stadium wird das Durchgangsabzweigelement 31 unterGleiten der Anschlaglamellen 52 des Durchgangsabzweigelements 31 inRückwärtsrichtungzum ersten rohrförmigenElement 32 hin verschoben, wodurch das Durchgangsabzweigelement 31 vonder Position, die vom zweiten rohrförmigen Element 33 eingeschlossenist, in eine offene Position unter dem geschlitzten Hohlraumabschnitt 46 gebrachtwird. Das Durchgangsabzweigelement 31, das nun nicht mehrin der Bewegung beschränktist, kann durch den geschlitzten Hohlraumbereich 46 entnommenwerden.
    [0040] Innerhalbder Betätigungskopfeinheit 1 mit demDurchgangsabzweigelement 31 ist das erste rohrförmige Element 32 mitder Trägerplatte 12 verbunden,und das dritte rohrförmigeElement 34 ist überden Verbindungsring 36 mit dem Einführungsschlauch 2 verbunden.Daher müssendas erste und das dritte rohrförmigeElement 32 und 34 eine gewisse Festigkeit aufweisen.Andererseits sollte das zweite rohrförmige Element 33,das verminderte Dicke aufweist und mit Löchern 33b zur Gewichtsverringerungversehen ist, aus einem Material höherer Festigkeit bestehen,zum Beispiel aus einem Material wie Super-Duralumin mit harter Alumitoberfläche oderanodisierter Aluminiumoberfläche.Das zur Gewichtsverminderung dienende Loch 33b im zweiten rohrförmigen Element 33 istan zwei in Axialrichtung voneinander beabstandeten Positionen undan vier in Radialrichtung voneinander beabstandeten Positionen vorgesehen,was bedeutet, dass die zur Gewichtsverringerung dienenden Löcher 33b aninsgesamt acht unterschiedlichen Positionen vorgesehen sind. Dievier zur Gewichtsverringerung dienenden Löcher 33b auf der Rückseitesind in radial gestaffelten Positionen relativ zu den vier zur Gewichtsverringerungdienenden Löchern 33b inder Vorderseite des zweiten rohrförmigen Elements ausgebildet, oderumgekehrt. Daneben sind die zur Gewichtsverringerung dienenden Löcher 33b vonder Formhaltehülse 48 eingeschlossen,die integriert auf der Innenseite der Gummihülle 47 vorgesehenist.
    [0041] Nachdem Entfernen der Formhaltehülse 48, diemit der Gummihülse 47 integriertist, wird entsprechend eine Schraubendreherklinge durch ein zurGewichtsverringerung dienendes Loch 33b in das zweite rohrförmige Element 33 eingeführt, umdie Rückhaltemutter 51 desBiopsiekanalschlauchs 30 zu entfernen. Demzufolge wirdes mög lich,den Biopsiekanalschlauch 30 zu entfernen oder zu ersetzen.In dieser Weise kann der Biopsiekanalschlauch 30 ohne Ausbauender eingebauten inneren Bestandteile auf der Rückseite des zweiten rohrförmigen Elements 33 mitdem Durchgangsabzweigelement 31 verbunden oder von ihmgelöstwerden. Dies bedeutet, dass Reparaturarbeiten am Durchgangsabzweigelementwie auch der Austausch des Biopsiekanalschlauchs 30 leichtdurchgeführtwerden können.
    1 Betätigungskopfeinheit 2 Einführungsschlauch 2a flexiblerKörperabschnitt 2b Abwinkelungsabschnitt 2c starrerSpitzenendabschnitt 3 flexiblesLichtleitkabel 4 Abwinkelungsknopf 5 Biopsiekanaleingang 10 Hauptabdeckung 11 Griffabdeckung 11a Anschlagwand 12 Trägerplatte 13 Stütze14 Abwinkelungszug 15 Luft/Wasser-Zufuhrventil 16 Saugventil 17 Schalter 18 Schalter 19 Schalter 20 Schalter 21 Luftzufuhrschlauch 22 Wasserzufuhrschlauch 23 Saugschlauch 24 Rücksprung 25 Rücksprung 30 Biopsiekanalschlauch 31 gegabeltesDurchgangsab zweigelement 32 erstesringförmigesElement 33 zweitesringförmigesElement 33a Abschnittmit großem Durchmesser 33b Lochzur Gewichtsverringe rung 34 drittesringförmigesElement 35 Verstärkungsring 35a senkrechteFlächen 35b waagerechteFlächen 36 Verbindungsring 37 Befestigungsring 38 Gehäuse desgegabelten Durchgangs 39 gegabelterDurchgang 40 ersterVerbindungsabschnitt 40a konischerAbschnitt, koni scherEndabschnitt 40b Außengewindeabschnitt 41 zweiterVerbindungsab schnitt 42 dritterVerbindungsabschnitt 43 Biopsiekanaleingangsrohr 43a Innengewinde 44 Mundstück 45 Stöpselelement 46 geschlitzterHohlraumab schnitt 47 Gummihülle 48 Formhaltehülse 49 Schraubring 50 Konusring 51 Rückhaltemutter 52 Anschlaglamelle 52a senkrechteFlächen 52b untereFlächen
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Durchgangsabzweigeinheit für ein Endoskop, das ein gegabeltesAbzweigelement (31) im Inneren eines Gehäuses (38)einer Betätitgungskopfeinheit (1)aufweist, welches das Basisende eines durch einen Einführungsschlauch(2) des Endoskops verlaufenden Biopsiekanals mit einemBiopsiekanaleingang (5) und einem Saugdurchgang verbindet, dadurchgekennzeichnet, dass das gegabelte Abzweigelement (31)durch Schraubverbindung mit dem inneren Ende eines Biopsiekanaleingangsrohrs (43),das im Biopsiekanaleingang (5) befestigt ist, in Positiongehalten wird und dem gegabelten Abzweigelement (31) Begrenzungselementezugeordnet sind, die so angeordnet sind, dass sie Bewegungen desgegabelten Abzweigelements (31) in alle Richtungen außer derBewegung in einer Richtung zum Biopsiekanaleingangsrohr (43)hin begrenzen, wenn das gegabelte Abzweigelement (31) zumVerschrauben zum Biopsiekanaleingangsrohr (43) hin gezogen wird.
    [2] Durchgangsabzweigeinheit nach Anspruch 1, bei derdas Gehäuse(38) der Betätigungskopfeinheit (1)durch Verbindung eines Hauptabdeckungsabschnitts (10) undeines Griffabdeckungsabschnitts (11) gebildet und so ausgebildetist, dass es ein Handhabungselement eines Abwinkelungssteuermechanismusauf dem Hauptabdeckungsabschnitt (10) trägt und dasgegabelte Abzweigelement (31) innerhalb des Griffabdeckungsabschnitts(11) aufnimmt.
    [3] Durchgangsabzweigeinheit nach Anspruch 1 oder 2,bei der das Abzweigelement (31) innerhalb von einen Durchgangbildenden Bauteilen angeordnet ist, zu denen ein erstes Rohrelement(32) und ein zweites Rohrelement (33) gehören, dieinnerhalb des Gehäuses(38) der Betätigungskopfeinheit(1) vorgesehen sind und sich vom Hauptabdeckungsabschnitt (10)zum Griffabdeckungsabschnitt (11) erstrecken und durcheinen Verstärkungsring(35) miteinander verbunden sind.
    [4] Durchgangsabzweigeinheit nach Anspruch 3, die fernereinen geschlitzten Hohlraum (46) aufweist, der in einemTeil des ersten Rohrelements (32) und des Verstärkungsrings(35) vorgesehen ist, wobei das zweite Rohrelement (33)am Verstärkungsring (35)angebracht ist, das gegabelte Abzweigelement (31) einenmit Gewinde versehenen Verbindungsteil aufweist, der durch den geschlitztenHohlraum (46) zum Biopsiekanaleingangsrohr (43)hin ragt, die Begrenzungselemente aus zwei seitlich herausragendenAnschlaglamellen (52) bestehen, die am gegabelten Durchgangsabzweigelement(31) vorgesehen sind, die Anschlaglamellen (52)im geschlitzten Hohlraum (46) liegen und an vertikalenund horizontalen Flächen(35a, 35b) an den geschlitzten Bereichen des Verstärkungsrings(35) innerhalb des zweiten Rohrelements (33) inbündigerAnlage gehalten sind.
    [5] Durchgangsabzweigeinheit nach Anspruch 3 oder 4,bei der das erste und das zweite Rohrelement (32, 33)aus einem leichten Metall oder einem Metall niedriger Dichte bestehenund der Verstärkungsring (35)ein Ring aus einem Metall hoher Festigkeit ist.
    [6] Durchgangsabzweigeinheit nach einem oder mehrerender Ansprüche1 bis 5, bei der das gegabelte Abzweigelement (31) mit mehrerenVerbindungspunkten versehen ist, zu denen ein erster Verbindungsabschnitt(40) zur Verbindung mit einem Biopsiekanalschlauch (30),ein zweiter Verbindungsabschnitt (41) zur Verbindung miteinem Saugschlauch (23) und ein dritter Verbindungsabschnitt(42) zur Verbindung mit einem Biopsiekanaleingangsrohr(43) gehören.
    [7] Durchgangsabzweigeinheit nach Anspruch 6, bei welcherder dritte Verbindungsabschnitt (42) auf seiner äußeren Umfangsfläche miteinem Außengewinde(42a) versehen ist, währenddas Biopsiekanaleingangsrohr (43) mit einem Innengewinde(43a) versehen ist, das mit dem Außengewinde (42a) desdritten Verbindungsabschnitts (42) verschraubbar ist.
    [8] Durchgangsabzweigeinheit nach einem oder mehrerender Ansprüche1 bis 7, bei der das Biopsiekanaleingangsrohr (43) im Biopsiekanaleingang(5) an der Betätigungskopfeinheit(1) angeordnet und auf den dritten Verbindungsabschnitt(42) aufgeschraubt ist und ein Mundstück (44) mit einemStöpselelement(45) in den Biopsiekanaleingang (5) eingeschraubtist, wobei der Bereich des vorderen Endes des Mundstücks in Passungam hinteren oder äußeren Endbereichdes Biopsiekanaleingangsrohrs (43) anliegt.
    [9] Durchgangsabzweigeinheit nach Anspruch 8, bei dereinen Durchgang bildende Bauteile im Gehäuse (38) der Betätigungskopfeinheit(1) befestigt sind und die Begrenzungselemente durch Anschlagbereichegebildet sind, die mit dem Abzweigelement (31) integriertund so ausgebildet sind, dass sie Bewegungen des Abzweigelementsin Richtung nach oben, nach unten und nach vorne begrenzen, und dasMundstück(44) so am Biopsiekanaleingangsrohr (43) angebrachtist, dass es die Begren zungselemente gegen ein einen Durchgang bildendesBauteil presst.
    [10] Durchgangsabzweigeinheit nach einem oder mehrerender Ansprüche6 bis 9, bei welcher der erste Verbindungsabschnitt (40)auf seinem Außenumfangauf der Rückseiteeines konischen Vorderendabschnitts mit einem Außengewindeabschnitt (40b) versehenist, der Biopsiekanalschlauch (30) am konischen Vorderendabschnitt(40a) des ersten Verbindungsabschnitts (40) angebrachtund durch eine Rückhaltemutter(51) fest in Position gehalten ist, die auf den Außengewindeabschnitt(40b) aufgeschraubt ist, und das einen Durchgang bildendeBauteil an Positionen um die Rückhaltemutter(51) mit Löchernversehen ist, wodurch die Rückhaltemutter (51)von außerhalbder einen Durchgang bildenden Bauteile vom Außengewindeabschnitt (40b)getrennt werden kann.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    EP2123225B1|2014-12-17|Endoskopvorrichtung
    US6582357B2|2003-06-24|Treating instrument erecting device for use in endoscope
    US7226413B2|2007-06-05|Nerve root retractor and sucker
    DE10324704B4|2008-08-21|Ureter-Resektoskop
    EP0910277B1|2003-08-27|Medizinisches endoskop mit abgewinkeltem griff
    JP4663884B2|2011-04-06|制御可能な内視鏡シース装置
    EP1673004B1|2010-04-21|Endoskop mit einer flexiblen sonde
    DE69931621T2|2007-05-03|Endoskopisches instrument mit arbeitskanal
    DE69732859T2|2006-04-13|Chirurgisches instrument für endoskopchirurgie
    DE60123749T2|2007-10-04|Endoskop mit reinigungsvorrichtung für beobachtungsfenster
    US6554766B2|2003-04-29|Endoscope device
    JP6373581B2|2018-08-15|外科的位置決め及びサポートシステム
    EP0321132B1|1995-01-11|Instrument zur Venenklappenresektion mit optischem System
    JP3939158B2|2007-07-04|内視鏡装置
    JP4418366B2|2010-02-17|砕石装置互換バスケット用リムーバブルハンドルを備えたｅｒｃｐカテーテル
    US6656132B1|2003-12-02|Endoscopic tissue collecting instrument
    EP2941174B1|2019-12-04|Gelenkiger spitzenteil für ein endoskop
    US5156590A|1992-10-20|Uretero-renoscope with catheter body having plural partitioned inner conduits
    US8083670B2|2011-12-27|Endoscope with axially displaceable balloon
    US9345384B2|2016-05-24|Endoscope having breakable portions for preventing damage to the imaging unit
    US9839414B2|2017-12-12|Biopsy system
    DE10348188B4|2009-10-15|Ultraschall-Endoskop
    US4688554A|1987-08-25|Directing cannula for an optical diagnostic system
    JP5153970B2|2013-02-27|挿入機器
    DE19924639B4|2004-07-15|Bedienteil für ein endoskopisches Behandlungsinstrument
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    JP2004298245A|2004-10-28|
    DE102004015292B4|2007-07-12|
    JP4207626B2|2009-01-14|
    US20040193183A1|2004-09-30|
    US7371211B2|2008-05-13|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-11-04| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-02-23| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: FUJINON CORP., SAITAMA, JP |
    2008-01-10| 8364| No opposition during term of opposition|
    2014-01-16| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20131001 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]